Die Website https://kundenkonto.imetals.de/ (nachfolgend die "Website") wird von der Firma International Metal Service Süd GmbH (nachfolgend das "Unternehmen") betrieben. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend die "Allgemeinen Geschäftsbedingungen") gelten für die Nutzung dieser Website durch den Nutzer (nachfolgend der "Nutzer"). Die Website verfügt über einen Kundenbereich, der den Zugang zu Informationen in Bezug auf die Bestellungen des Nutzers ermöglicht (nachstehend "Kundenbereich" genannt). Das Unternehmen bestimmt und erteilt dem Nutzer die Berechtigung zum Zugriff auf den Kundenbereich.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben keinen Einfluss auf andere Vertragsdokumente, einschließlich Bestellungen oder Einkaufsbedingungen des Nutzers, mit Ausnahme von Angeboten oder spezifischen Zahlungsbedingungen, die zuvor zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer vereinbart wurden (siehe unten). Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
Die geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind auf der Website verfügbar und sollen die Bedingungen für die Verbindung mit der Website regeln.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten mit ihrer Bestätigung durch den Nutzer bei der Einrichtung seines Accounts (im Folgenden "Account") für einen unbestimmten Zeitraum in Kraft. Jede Partei kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen per Einschreiben mit Rückschein an die im Impressum auf der Website angegebene Adresse kündigen, wobei die andere Partei mit einer Frist von einem (1) Monat schriftlich über die Kündigung informiert werden muss. Das Unternehmen wird dann den Account des Nutzers löschen. Zuvor muss der Nutzer alle Dokumente, die er besitzt oder behalten möchte, aus dem Kundenbereich herunterladen.
Die Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Nutzer bedeutet deren vorbehaltlose und automatische Annahme. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Nutzer gelesen, akzeptiert und bestätigt, wenn er sein Passwort gemäß den Anweisungen des Unternehmens erstellt.
Der Nutzer füllt das Formular zur Eröffnung seines Accounts aus (online verfügbar). Das Unternehmen schickt dem Nutzer dann eine Kennung, die es ihm ermöglicht, sich mit seinem Account zu verbinden. Der Nutzer erstellt sein Passwort und muss die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigen. Die Kennung und das Passwort des Nutzers (nachstehend "Zugangscodes" genannt) müssen vom Nutzer bei jedem Einloggen eingegeben werden. Die Zugangscodes sind streng persönlich und vertraulich. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für jede Aktion, die unter Verwendung der zugewiesenen Zugangscodes durchgeführt wird, wobei die Protokolle und Aufzeichnungen des Unternehmens als Beweis dienen. Wenn der Nutzer sein Passwort vergisst, kann er über das Online-Verfahren auf der Website ein neues Passwort generieren. Bei Anhaltspunkten für einen Diebstahl oder eine betrügerische Verwendung der Zugangscodes des Nutzers hat der Nutzer das Unternehmen unverzüglich zu benachrichtigen, um die Zugangscodes zu deaktivieren, und ein neues Passwort über das Online-Verfahren zu generieren. Ungeachtet der Haftungsbeschränkungen in Artikel 6 unten lehnt das Unternehmen jegliche Haftung im Falle der Nutzung der Website durch einen Dritten unter Verwendung der dem Nutzer zugewiesenen Zugangscodes ab.
Der Account des Nutzers ermöglicht es ihm, über den Kundenbereich die Historie seiner bei dem Unternehmen aufgegebenen Bestellungen sowie Rechnungen und zugehörige Dokumente einzusehen. Jeder Nutzer darf nur einen einzigen Account für die Website besitzen, der von mehreren verschiedenen natürlichen Personen genutzt werden kann, sofern es sich um Mitarbeiter des Nutzers handelt und/oder diese vom Nutzer beauftragt wurden. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, die Eröffnung eines Accounts nach eigenem Ermessen zu verweigern, insbesondere aus den folgenden Gründen: (i) der Nutzer ist nicht Vertreter oder Angestellter einer juristischen Person; (ii) der Nutzer ist eine natürliche Person und/oder ein Verbraucher im Sinne des Verbraucherrechts; (iii) bestimmte vom Nutzer gemachte Angaben sind fehlerhaft, gefälscht oder zweifelhaft.
Das Unternehmen ist bestrebt, die optimale Zugänglichkeit der Website zu gewährleisten, vorbehaltlich (i) Sicherheitsaktualisierungen und (ii) technischer Wartung. Der Nutzer wird auf die dem Internet innewohnenden technischen Gefahren und die daraus resultierende Verlangsamung oder Unterbrechung des Zugangs hingewiesen. Darüber hinaus ist der Nutzer allein für die Effizienz seiner Internetverbindung verantwortlich. Folglich gibt das Unternehmen keine Zusage oder Garantie für die ständige Verfügbarkeit oder Leistungsfähigkeit der Website. Das Unternehmen hat für die Daten und Bestellungen des Nutzers Sicherheitsvorkehrungen nach dem Stand der Technik getroffen, dennoch wird der Nutzer auf die mit der Nutzung des Internets verbundenen Risiken (einschließlich Piraterie) hingewiesen. Infolgedessen kann das Unternehmen unter keinen Umständen die ständige Verfügbarkeit, Leistung oder Sicherheit der Website garantieren, die im Rahmen einer Mittelverpflichtung zur Verfügung gestellt wird.
Die Website und ihre Inhalte (Texte, Bilder und Grafiken, Videos, Daten, Datenbanken, Produktabbildungen und -beschreibungen sowie Software) sind ausschließliches Eigentum des Unternehmens, ebenso wie die Marken und Logos von "IMS" im Sinne der geltenden Bestimmungen zum geistigen Eigentum und der internationalen Abkommen. Jede vollständige oder teilweise Reproduktion, Darstellung, Extraktion, Änderung, Verbreitung oder Nutzung der Website oder eines ihrer Elemente, einschließlich der Produktdatenblätter, Referenzen und Abbildungen sowie der Softwarekomponenten, ist ohne die ausdrückliche vorherige Genehmigung des Unternehmens strengstens untersagt. Jede unerlaubte Vervielfältigung eines Elements der Website sowie jede Extraktion von Produktdatenblättern oder anderen Daten von der Website kann insbesondere wegen Nachahmung, unlauteren Wettbewerbs oder Verletzung von Bildrechten strafrechtlich verfolgt werden.
In Bezug auf die Nutzung der Website durch den Nutzer zum Zwecke der Erstellung eines Accounts gewährt das Unternehmen dem Nutzer ein persönliches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Funktionalitäten der Website unter strikter Einhaltung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und für Deutschland. Jede andere Nutzung ist untersagt. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, den Account zu sperren oder zu löschen, wenn das Unternehmen eine betrügerische Nutzung feststellt oder vermutet, ohne dass eine Benachrichtigung oder Entschädigung erfolgt.
Das Unternehmen ist für die Verarbeitung der vom Nutzer eingegebenen personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen verantwortlich. Alle relevanten Details zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Unternehmen finden Sie in der Information zum Schutz personenbezogener Daten, die hier https://kundenkonto.imetals.de/datenschutzerklärung verfügbar ist.
Die Nutzung der Website liegt in der Verantwortung des Nutzers. Als solcher ist der Nutzer für Schäden jeglicher Art verantwortlich, die dem Unternehmen, seinen Partnern oder einem Dritten durch seine Nutzung der Website (einschließlich seiner Mitarbeiter) oder durch die Weitergabe seiner Zugangscodes entstehen. Der Nutzer stellt das Unternehmen von allen Klagen oder Ansprüchen Dritter frei, die mit der Begründung erhoben werden, dass seine Nutzung der Website ihre Rechte verletzen oder Schäden verursachen würde.
Das Unternehmen betreibt die Website einschließlich des Kundenbereichs unter der Verpflichtung, sich diesbezüglich nach besten Kräften zu bemühen. Für etwaige Folgeschäden, die der Nutzer erleidet (u.a. Geschäfts-, Daten-, Gewinn-, Umsatz-, Aktivitäts-, Chancen-, Kunden-, Reputations- oder Betriebsunterbrechungsschäden, entgangener Gewinn, entgangene Chancen oder Kosten für Produktersatz), die aus der Nutzung der Website resultieren oder von dem Unternehmen, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, haftet das Unternehmen stets unbeschränkt bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit; bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen; bei Garantieversprechen, soweit vereinbart; und soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten), die durch leichte Fahrlässigkeit des Unternehmens oder der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Unternehmens verursacht wurde, ist die Haftung der Höhe nach auf den Schaden begrenzt, der zum Zeitpunkt der Einrichtung des Accounts vorhersehbar war und mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden musste. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche ausgeschlossen.
Ungeachtet der Kündigungsbestimmung in Artikel 1 kann das Unternehmen im Falle eines erheblichen Verstoßes oder eines begründeten Verdachts eines erheblichen Verstoßes des Nutzers gegen alle oder einen Teil seiner Verpflichtungen gemäß Artikel 2 bis 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Ablauf einer Frist von vierzehn (14) Tagen, nachdem das Unternehmen dem Nutzer per Einschreiben mit Rückschein eine förmliche Aufforderung zur Behebung des Verstoßes übermittelt hat, die ganz oder teilweise wirkungslos geblieben ist, den Account des Nutzers einseitig kündigen. Das Unternehmen wird den Nutzer davon in Kenntnis setzen und ihn auffordern, alle Dokumente, die der Nutzer aufzubewahren beabsichtigt, aus dem Kundenbereich herunterzuladen.
Der Nutzer erklärt, (i) dass er die Befugnis hat, sich selbst und sein Unternehmen im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu verpflichten; (ii) dass er ein Gewerbetreibender ist und die Fähigkeit hat, zu handeln. Der Nutzer verpflichtet sich, (i) die geltenden Gesetze und Vorschriften für die Ausübung einer gewerblichen Tätigkeit (insbesondere Registrierungs-, Buchhaltungs-, Sozial- und Steuerpflichten) einzuhalten und (ii) die für ihn in seiner Eigenschaft als Gewerbetreibender geltenden Vorschriften einzuhalten.
Der Nutzer erkennt an, dass jede elektronische Handlung und Kommunikation, die im Rahmen der Website durchgeführt wird, den gleichen Beweiswert wie ein Papierdokument hat, soweit dies gesetzlich zulässig ist, wobei das Unternehmen sicherstellt, dass elektronische Handlungen und Kommunikationen auf der Website archiviert werden, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Für den Fall, dass eine oder mehrere Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem zuständigen Gericht als nichtig oder nicht durchsetzbar angesehen werden, gilt diese Bestimmung als ungeschrieben, ohne dass die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen davon berührt wird. Die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt.
Die Allgemeinen Bedingungen unterliegen dem deutschen Recht. Die Parteien erklären ihre Absicht, eine gütliche Lösung für alle Schwierigkeiten anzustreben, die bei der Durchführung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auftreten können. In Ermangelung einer solchen gütlichen Einigung unterliegt jede Streitigkeit zwischen den Parteien der ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte von Düsseldorf (Deutschland).
